Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen Gastronomie noch im Mai öffnen

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Friseure, Kosmetiksalons, Museen und Bibliotheken, Kirchen und andere Gotteshäuser sollen in einer Woche öffnen können, die Gastronomen zumindest noch im Mai: Auf diese Lockerungen hat sich Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff mit seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer am Sonntag im Bergzoo in Halle verständigt.

Wer ein Infektionsschutz-Konzept vorlegen kann, soll öffnen dürfen

Während Haseloff offen ließ, wann Wirte wieder Gäste bedienen dürfen, sagte Wirtschaftsminister Armin Willingmann, er wolle für einen Termin noch vor dem wichtigen Himmelfahrtsgeschäft werben.

Die Regierungschefs von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, wollen der Gastronomie bereits ab 21. Mai eine Öffnung ermöglichen.

Auch der Verwaltungschef der größten sachsen-anhaltischen Stadt, Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand, warb am Wochenende für maßvolle Regelungen, um die derzeitige Unsicherheit über die Corona-Einschränkungen aufzulösen. Der Politiker plädierte vor allem dafür, dass das Land in seinen Verordnungen von starren Öffnungs- und Schließungsvorgaben für einzelne Branchen abrückt.

Wer ein Konzept nachweise, wie er den Infektionsschutz einhalten könne, der sollte öffnen dürfen, argumentierte Wiegand. Das gelte vor allem auch für die Gastronomie. Es dürfe nicht pauschal nach Branchen, sondern müsse im Einzelfall entschieden werden. Wiegand wie auch Willingmann dringen darauf, die starre Grenze aufzuheben, dass Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern nicht öffnen können.

Die Wirte sollen mit einem Paket in der Höhe von 500 Millionen Euro – von der Sendkung der Mehrwertssteuer für antialkoholische Getränke bis hin zu Unterstützungen für Gasthäuser im ländlichen Raum – steuerlich entlastet werden.

Nächste Entscheidungsrunde zwischen Bund und Ländern am 6. Mai

Ministerpräsident Haseloff stellte am Sonntag in Aussicht, dass große Geschäfte mit Lockerungen rechnen können. Zunächst will Sachsen-Anhalt anderen Bundesländern folgen und erlauben, dass große Läden öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen.

In einem nächsten Schritt soll die Begrenzung ganz fallen und das einzige Kriterium für die Öffnung sein, ob die geltenden Schutzstandards für den Einzelhandel eingehalten werden. Diese Erleichterung wollen Haseloff und Kretschmer bei der nächsten Entscheidungsrunde zwischen Bund und Ländern am 6. Mai durchsetzen.

Katalog mit Kriterien für Gastronomie

Bei der gleichen Gelegenheit wollen die beiden benachbarten Bundesländer auch dafür werben, dass ein Katalog mit Kriterien festgelegt wird, unter denen Gastronomen schrittweise wieder öffnen dürfen. Die strengen Schließungsanordnungen für die Branche könnten dann regional unterschiedlich schnell gelockert werden.

Am Freitag hatten bundesweit Gastronomen und Hoteliers leere Stühle und leere Betten aufgestellt, um auf ihre bedrohliche Situation hinzuweisen.

Die beiden Regierungschefs begründeten das mit der weiten Spanne beim aktuellen Infektionsgeschehen. Während Sachsen statt ehemals 200 bis 300 neuen Corona-Fällen pro Tag inzwischen etwa 40 verzeichne, seien es in Bayern weiterhin 300 bis 500 täglich, rechnete Kretschmer vor.

Gastronomie soll zwischen Himmelfahrt und Pfingsten öffnen

Ihm schwebt vor, die ersten gastronomischen Angebote zwischen Himmelfahrt und Pfingsten wieder zu erlauben – wenn die Entwicklung des Infektionsgeschehens es zulässt. In Sachsen-Anhalt sollte der Start nach dem Willen von Wirtschaftsminister Willingmann noch ein bisschen eher sein. Es müssten strenge Abstandsregeln zwischen den Tischen gelten und die Zahl der Gäste, die auf einmal bewirtet werden können, müsse begrenzt sein, so der Politiker. Zudem könnte eine Mundschutzpflicht für das Personal sinnvoll sein oder die Öffnungszeiten am Abend zunächst begrenzt werden, erklärte er.

Am Freitag hatten bundesweit Gastronomen und Hoteliers leere Stühle und leere Betten aufgestellt, um auf ihre bedrohliche Situation hinzuweisen. Den Organisatoren zufolge können viele Gastronomen die seit Mitte März angeordnete Schließung trotz Kurzarbeit und Hilfsprogrammen finanziell nicht mehr lange durchhalten.